Bürgermeister und Stadt weisen Kritik an Haushalt 2016 zurück

 

„Behauptungen werden dadurch nicht richtiger und wahrer, dass man sie ständig wiederholt.“ So kommentierte Bürgermeister Manfred Ockel die Pressemeldung der Wählerinitiative Kelsterbach (WIK), mit der Sie ihre Ablehnung des Haushalts 2016 darstellte. Ausschlaggebend war nach Auskunft der WIK hierfür der in 2016 geplante Verkauf von städtischen Grundstücken im Bereich des Wohngebiets Länger Weg II/III und des Gewerbegebiets Staudenäcker. Dies alles mit dem Ziel, den Haushalt schön zu rechnen.

Für Ockel ist diese Begründung nicht nachzuvollziehen. „Es geht nicht um die Verschleuderung des sogenannten Tafelsilbers; es geht schlicht und einfach darum, Grundstücke von Seiten der Stadt zur Verfügung zu stellen, um auf der einen Seite der unvermindert anhaltenden Nachfrage nach Wohnraum in Kelsterbach zu begegnen und zum anderen die Grundlage für die weitere gewerbliche Entwicklung der Stadt zu sichern. Im Übrigen“, so der Bürgermeister ergänzend, „ist der Verkauf der Grundstücke keine kurzfristig geplante Maßnahme, sondern wurde bereits bei der Planung des Haushaltes 2015 eingestellt.“ Auch können die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen nicht wie die WIK annimmt, der Rücklage zugeführt werden. Die Einnahmen fließen vielmehr direkt in den Finanzmittelbestand. Der Bürgermeister erinnert daran, dass die Rücklage eine formale Ausgleichsposition innerhalb der Bilanz darstellt, die aus den Buchungsüberschüssen im ordentlichen Ergebnis der vergangenen Jahre gebildet werden durfte. Sie wird leider immer wieder mit dem Finanzmittelbestand verwechselt.

Der Bürgermeister bedauerte das Vorgehen der WIK umso mehr, als dass die WIK im Vorfeld der Haushaltsberatungen ein Gesprächsangebot von seinen Seiten ausschlug und jegliche konstruktive Zusammenarbeit vermissen ließ. Hierbei wäre eine fachliche und sachliche Auseinandersetzung mit den aufgestellten Behauptungen möglich gewesen. Gleichwohl bietet Ockel das Informationsangebot nach wie vor an. „Ich stehe für Gespräche sehr gerne bereit. Es liegt an den Fraktionen, ob Sie dieses Angebot annehmen wollen. Es geht schließlich darum, einen Haushalt zu beschließen, der die Entwicklung von Kelsterbach auch in 2016 voranbringt.“

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