Einheitsfront gegen Kelsterbacher Interessen

Allein die SPD-Fraktion war gewillt den vom Magistrat eingebrachten Haushalt für das Jahr 2016 zu tragen und Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Die Sozialdemokraten stimmten in der letzten Stadtverordnetenversammlung am 07.12.2015 dem Haushalt zu, CDU, WIK und die verschiedenen Splittergruppierungen verweigerten ihre Zustimmung. Somit fehlte eine Stimme zur Haushaltsmehrheit. Dabei waren die Begründungen zur Ablehnung durch CDU und WIK keinesfalls nachvollziehbar oder stichhaltig, sondern durch Unkenntnis und Nichtwissen geprägt, wie sich auch in späteren Gesprächen mit der CDU zeigte. Warum allerdings keine Gelegenheit zur Nachfrage genutzt wurde, bleibt das Geheimnis der CDU.

Etwas anders stellt sich die Situation nach Auffassung der SPD bei der WIK dar. Jetzt rücke die WIK mangelnde politische Abstimmung der Fraktionen in den Mittelpunkt ihrer Ablehnung, zuvor habe sie aber alle Informations- und Abstimmungsangebote abgelehnt. Dies jetzt ins Gegenteil zu verkehren sei einfach eine dreiste Lüge. Das passe im übrigen gänzlich in die WIK- Haltung, keinerlei Initiative für Kelsterbach zu zeigen, sondern als einzige Zielsetzung zu haben, sich an der SPD abzuarbeiten.

Wie geht es weiter ohne Haushalt?

Ohne Haushalt können keine freiwilligen  Leistungen finanziert werden. Dies gilt für alle freiwilligen Zahlungen, ob nun für Vereinszuschüsse, Veranstaltungen, Kinderprogramme, aber auch beispielsweise Kerb oder Altstadtfest. Das alles ohne eigentliche Begründung aufs Spiel zu setzen, ist nach Überzeugung der SPD verantwortungslos. Deshalb gilt es nach Meinung der Sozialdemokraten nun auszuloten, ob und mit wem gemeinsam noch ein gemeinsamer Haushaltsbeschluss möglich ist. Verweigerer gefährden die Entwicklung unserer Stadt.

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